Junge Sozialisten in der SPD

Projektgruppe Armut und Sozialstaat

Die Arbeiter*innenbewegung hat den Sozialstaat durch eine Vielzahl von Auseinandersetzungen erkämpft und dadurch dafür gesorgt, dass Risiken für das Individuum durch die Gemeinschaft abgesichert werden. Arbeitnehmer*innenrechte, Sozialversicherungen und ein staatlich geknüpftes Netz von Sozialleistungen und sozialen Infrastrukturen sind Ausdruck eines bis heute handlungsleitenden Grundwertes der Sozialdemokratie und (jung-)sozialistischen Bewegung, und zwar der Solidarität!

Ein Begriff, der in der Corona-Krise in aller Munde ist und jetzt mit Leben gefüllt werden muss. Denn die Solidarität in unserer Gesellschaft hat in den letzten Jahren stark gelitten. Vorangetrieben durch den Umbau des bundesdeutschen Sozialstaats unter neoliberalen Vorzeichen und die schrittweise Prekarisierung der Arbeitswelt. Zahlreiche Erhebungen und Studien weisen darauf hin, dass Armut in der Bundesrepublik im globalen Vergleich quantitativ und qualitativ stärker zugenommen hat als in anderen Ländern. Deutschland ist eines der ungleichsten Länder in der industrialisierten Welt. Runtergebrochen auf die konkrete Lebenssituation von betroffenen Menschen bedeutet diese Entwicklung Ausgrenzung, Ausschluss von sozialer, gesellschaftlicher wie politischer Teilhabe sowie Perspektivlosigkeit. Meinen wir es daher Ernst mit der Demokratisierung aller Lebensbereiche, so müssen wir unseren Blick als Verband auf die materiellen Voraussetzungen für Teilhabe und damit auch auf real existierende Formen von Armut richten.

Im Projekt wollen wir unsere Analyse der kapitalistischen Verhältnisse der Gegenwart schärfen und im konkreten diskutieren, wie ein starker Sozialstaat und die Organisation der Daseinsvorsorge aussehen müssen, um präventive Armutsbekämpfung zu betreiben. Wir werden uns in diesem Zusammenhang umfassend und kritisch mit der Armutsentwicklung, ihren verschiedenen Formen und damit verbunden auch mit dem sozialen Netz der Bundesrepublik auseinandersetzen müssen. Besonderen Blick werden wir dabei natürlich auch auf die Rolle der Arbeit richten.

Im Projekt wollen wir eine umfassende Analyse zur Situation des Sozialstaates vorlegen und Ideen entwickeln, wie wir Armut verhindern können. Dies wollen wir in einem Antrag zum Bundeskongress 2021 zusammenfassen. Zwischenergebnisse wollen wir in die laufende Arbeit des Juso-Bundesvorstandes, insbesondere hinsichtlich der Bewältigung der Corona-Krise und Entwicklung des Wahlprogramms, einspeisen und so die aktuell entstehenden Debattenräume bereits mit unseren Ideen füllen.

Das Projekt richtet sich besonders an Personen, die sich in der Vergangenheit bereits umfassend mit sozial- und arbeitsmarktpolitischen Themen beschäftigt haben und bereit sind, sich weiter in das Themenfeld einzuarbeiten. Die Bereitschaft auch eigenständig und zwischen den jeweiligen Treffen Aufgaben zu übernehmen, ist darüber hinaus gefragt.

Auch dieses Projekt wird seine Arbeit zunächst im Rahmen von Online-Formaten aufnehmen. Aufgrund der Flexibilität, die uns durch diese gegeben wird, werden wir vorerst nicht nur an Wochenenden, sondern auch an Abenden unter der Woche tagen. Damit wollen wir zur Entzerrung der vollen Terminkalender im zweiten Halbjahr beitragen. Der Bewerbungsschluss ist am 04. Juni um 12:00 Uhr.

Termine:

15. August 2020: Auftakttreffen des Projektes (online)

24. September 2020: Fortsetzung der Projektarbeit (online)

Hier geht es zur Bewerbung!

Junge Sozialisten in der SPD