Junge Sozialisten in der SPD

Hürden für Groko massiv erhöht

Berlin, 7. Dezember 2017:

Zu den Ergebnissen des SPD-Bundesparteitags erklärt der Juso-Bundesvorsitzende Kevin Kühnert:

„Die SPD hat sich heute weder für noch gegen eine Neuauflage der Großen Koalition ausgesprochen. Wir Jusos hätten die Groko gerne schon heute ausgeschlossen. Das haben wir nicht geschafft. Wir haben aber die Hürden für eine Groko massiv erhöht. Wir haben jugendpolitische Forderungen, wie die Mindestvergütung für Azubis und die Abschaffung des Kooperationsverbotes als zentrale Inhalte der SPD für mögliche Koalitionsverhandlungen durchsetzen können. Nach möglichen Sondierungen wird dann ein Sonderparteitag über den Eintritt in Koalitionsverhandlungen entscheiden – das ist ein Erfolg der Jusos. Die Debatte heute hat eines ganz klar gezeigt: Die SPD ist eine Diskussionspartei. Wir werden die kritischen Stimmen, die die Große Koalition aus prinzipiellen inhaltlichen Gründen ablehnen vereinen – die Kampagne #NoGroko geht jetzt erst richtig los.“

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Benjamin Köster
Presse- und Öffentlichkeitsarbeit

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