Junge Sozialisten in der SPD

Offen
Europa ist
unsere
Verantwortung

Offen

Wir wollen ein offenes Europa. Sich frei im Schengen-Raum zu bewegen, reisen, arbeiten, Freundinnen und Freunde kennenlernen gehört für uns dazu: Heute Paris, morgen Dublin, übermorgen Budapest und wieder zurück. Auf das europäische Lebensgefühl wollen wir nicht mehr verzichten.

Damit die europäische Vielfalt weiterwächst, bedeutet ein offenes Europa für uns auch, uns für den Schutz und die Durchsetzung von Menschenrechten und ein europäisches Miteinander einzusetzen. In vielen Staaten der Europäischen Union sind in den vergangenen Jahren autoritäre, rassistische und demokratiefeindliche Bewegungen erstarkt, die die schrittweise europäische Integration in Frage stellen und eine Rückkehr des abgeschotteten Nationalstaats fordern. Die europäische Idee ist in Gefahr und Europa als offener Raum der Begegnung und Teilhabe keine Selbstverständlichkeit mehr. Deshalb stehen wir für eine linke, pro-europäische Jugendinternationale, die sich Orbàn, Le Pen, Salvini und Co entgegenstellt. Für die antieuropäischen Stimmen in der Bundesrepublik und insbesondere die „Alternative für Deutschland“ (AfD) haben wir nur eine Antwort: Nationalismus, Rassismus und Ausgrenzung sagen wir den Kampf an. Ein Europa der Vergangenheit des 19. Und 20. Jahrhunderts wird es mit uns nicht geben.

Unser offenes Europa richtet sich nicht als Festung ein, während im Mittelmeer weiter Menschen ertrinken. Europa wurde auf dem Leitbild der Würde und Gleichheit aller Menschen aufgebaut. Für uns gehört es zur europäischen Idee, diejenigen die sich auf der Flucht nach Europa befinden, weil sie zu Hause nicht mehr sicher und versorgt leben können, nicht im Stich zu lassen. Anstatt private Seenotrettung zu kriminalisieren oder korrupte Regime für die Einrichtung von menschenunwürdigen Geflüchtetencamps außerhalb Europas zu bezahlen, müssen wir das Menschenrecht auf Asyl schützen. Wir müssen legale und sichere Fluchtrouten schaffen und humanitäre Visa einführen. Europa muss sich solidarisch zeigen, auch untereinander. Deshalb dürfen die Staaten an den europäischen Außengrenzen nicht länger mit der Verantwortung allein gelassen werden. Wir setzen uns für eine solidarische Verteilung und Versorgung von Menschen auf der Flucht ein. Hierfür wollen wir die europäische Infrastruktur ausbauen und ganz besonders auch die Kommunen unterstützen, die unabhängig vom Kurs ihrer Staatsregierung Geflüchtete aufnehmen wollen.

Offenheit gilt es nicht nur innerhalb der Europäischen Union sondern auch weltweit zu verteidigen. Europa steht für uns für Frieden, Freiheit, Gerechtigkeit und Demokratie in der Welt und muss sich als Garantin dieser Werte global einsetzen. Deshalb stehen wir für eine Europäisierung der Außenpolitik an der Seite unserer internationalen Bündnispartner*innen. Wir setzen uns für eine faire Handelspolitik ein, die Großkonzerne besteuert und Wohlstand gerecht verteilt. Wir stehen für eine vertiefte Kooperation in der Sicherheitspolitik, die sich für Frieden und Freiheit aller einsetzt. Und wir streiten für multilaterale, internationale Kooperation mit bindenden Entscheidungen, die den Rechtspopulist*innen der Welt nicht das Feld überlässt.

Europa ist unsere Verantwortung. In den letzten Jahren erleben wir, wie besonders die Offenheit Europas unter Beschuss gerät.

Wir kämpfen für die Trendwende: Für ein offenes Europa nach innen und nach außen.

Junge Sozialisten in der SPD