Niebel ist eine Fehlbesetzung

Anlässlich des Wortbruchs von Bundesentwicklungshilfeminister Dirk Niebel erklärt die Juso-Bundesvorsitzende Franziska Drohsel:

Dirk Niebel distanziert sich von dem Ziel, die Entwicklungshilfe bis 2015 auf 0,7 Prozent des Bruttoinlandsprodukts zu steigern. Damit bricht er langjährige internationale Abmachungen der Bundesregierung.

Mit diesen entwicklungspolitischen Verfehlungen zerstört Niebel kurzerhand langjährig aufgebautes Vertrauen in Deutschland als verlässlicher Partner. Mit Dirk Niebel wurde der Bock zum Gärtner gemacht. Niebel lässt keine Zweifel daran, dass er eine Fehlbesetzung für die Leitung des Ministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung darstellt.

In Anbetracht weiterer Skandale wie die Postenvergabe an fachfremde Parteikollegen wird eins immer deutlicher: Niebel, der vor wenigen Monaten noch das Ministerium auflösen wollte, fehlt jedwede fachliche und persönliche Qualifikation für das Amt.

Herr Niebel muss sich an die gemachten internationalen Verpflichtungen halten und endlich beginnen, die Armut der Menschen in der Welt zu bekämpfen.