Arbeitsplätze und Perspektiven für alle Menschen schaffen!

Zu Frank-Walter Steinmeiers Plan, bis 2020 vier Millionen Arbeitsplätze zu schaffen und so Vollbeschäftigung zu erreichen, erklärt die Juso-Bundesvorsitzende Franziska Drohsel:

Wer das Ziel der Vollbeschäftigung aufgibt, gibt auch Millionen von Menschen auf, die Arbeit suchen. Wir Jusos begrüßen deshalb Frank-Walter Steinmeiers Plan. Es muss das Ziel sozialdemokratischer Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik sein, Menschen soziale Perspektiven zu schaffen. Dazu gehört die Möglichkeit, einer Erwerbsarbeit nachzugehen.

CDU, CSU und FDP versprechen in ihren Wahlprogrammen vor allem Steuersenkungen für Wohlhabende. Dass sie nun Steinmeiers Plan attackieren, verwundert nicht: CDU/ CSU und FDP haben einen großen Teil der Arbeitslosen, ihre Nöte und Bedürfnisse aufgegeben.

Mit dem Steinmeier-Plan sollen endlich gravierende Strukturprobleme angegangen werden. Das ist richtig und notwendig. Im Gesundheits- und Pflegebereich fehlt z.B. seit Jahren notwendiges Personal. Eine nachhaltige und ökologische Industriepolitik, die auf umweltfreundliche Industrieproduktion setzt, ist in jedem Fall zukunftsträchtiger als weiter an Atomenergie und Energieverschwendung festzuhalten. Es ist richtig, diese Probleme anzugehen.

Die SPD ist die Partei, die sich für die Interessen der arbeitenden und arbeitsuchenden Menschen einsetzt. Steinmeier macht dies mit seinem Plan deutlich.