Junge Sozialisten in der SPD

Europa

Wir wollen ein Europa, das offen, frei und vielfältig ist. Freiheitliches Denken, Toleranz, Rechtsstaatlichkeit und die Achtung der Menschenwürde müssen verteidigt werden. Das geht weder mit Waffen noch mit Mauern. Wir treten für ein solidarisches und demokratisches Europa ein. Lass uns gemeinsam dafür kämpfen und die Europäische Union verändern.

Gemeinsame Verantwortung

Frieden in Europa ist nicht selbstverständlich, das wissen wir aus der Vergangenheit. Viele Probleme lassen sich nicht von einzelnen Ländern lösen. Deshalb darf Europa nicht auseinander brechen. Und deshalb dürfen wir Europa nicht den RechtspopulistInnen überlassen. Wenn Menschen in Not zu uns kommen, die vor Bürgerkrieg, Verfolgung und Tod fliehen, sind wir gefragt. Wir wollen eine humanitäre Flüchtlingspolitik in ganz Europa. Das Recht auf Asyl muss unangetastet bleiben. Dafür sollen alle Länder der EU Verantwortung übernehmen. Wir brauchen eine einheitliche Entscheidungspraxis und gleichen Schutz überall in der Europäischen Union.

Wir wollen eine humanitäre Flüchtlingspolitik in ganz Europa. Das Recht auf Asyl muss unangetastet bleiben.

Gemeinsame Sozialstandards

Die EU ist nicht dazu da, dass es den Konzernen gut geht. Sie soll die BürgerInnen in den Mittelpunkt stellen. Deshalb darf sie nicht nur den Handel vereinfachen, sondern muss endlich auch gemeinsame Sozialstandards festsetzen. Es geht um grundlegende Rechte für ArbeitnehmerInnen, wie anständige Tariflöhne und Urlaubsregelungen. Und es geht um vernünftige Standards zur Absicherung bei Krankheit, Arbeitslosigkeit und in der Rente, die für alle EuropäerInnen gelten. Sozialdumping wie bei der Vergabe von Unteraufträgen oder bei Briefkastenfirmen wollen wir bekämpfen.

Neue Perspektiven schaffen

In vielen Ländern Europas ist die Wirtschaftskrise nach wie vor nicht überwunden. Das hat dramatische Folgen für die betroffenen Menschen und erzeugt Wut und Frust. Kein europäisches Land darf gezwungen werden, seine Gesellschaft weiter kaputtzusparen. Stattdessen braucht es jetzt mehr Investitionen für einen Aufschwung und neue Entwicklungschancen. Mit einheitlichen europäischen Regeln wollen wir Steuerbetrug und Steuerdumping beenden, damit die Staaten wieder handlungsfähig werden. Das ist gerade für junge Menschen wichtig. Wir teilen unsere Zukunft mit vielen anderen Jugendlichen aus Europa und dürfen nicht zulassen, dass sie keine Perspektive haben. Mit aufgestockten EU-Mitteln wollen wir daher Jugendarbeitslosigkeit bekämpfen und in einem Jugendbeschäftigungsfonds bündeln. Denn uns kann es nur gut gehen, wenn es auch unseren Nachbarn gut geht.

Austausch fördern

Erfolgsprojekte wie der europäischen Freiwilligendienst und Austauschprogramme der EU wie Erasmus+ für Azubis wollen wir ausbauen. Junge Menschen sollen unterstützt werden, wenn sie für Studium, Ausbildung oder Arbeitsplatz in ein anderes EU-Land gehen.

Junge Sozialisten in der SPD