GroKoMat - Unsere Bewertung des Koalitionsvertrags

GroKoMat - Unsere Bewertung des Koalitionsvertrags

Wir Jusos sind bei dieser Bundestagswahl angetreten um  einen Politikwechsel mit der SPD zu erreichen. Unser Ziel war und ist: wir wollen das Leben für die Menschen besser machen. Wir wollen mehr soziale Gerechtigkeit, den Investitionsstau beseitigen und die gesellschaftliche Modernisierung voranbringen. Klar ist: Koalitionsverhandlungen heißen, dass man auch Kompromisse eingehen muss und sich nicht mit 100% des Wahlprogrammes durchsetzt.

Wir haben uns deshalb vor den Koalitionsverhandlungen positioniert und die für uns entscheidenden Themen in dem Papier „Weiter glaubwürdig für den Politikwechsel“ noch einmal zusammengefasst. Dieser Antrag umfasst unsere Schwerpunkte und wird von uns als Grundlage für unsere folgende Analyse des Koalitionsvertrags verwendet. Damit könnt ihr euch selbst ein Bild machen, ob der Koalitionsvertrag  das hält, wofür wir uns im Wahlkampf eingesetzt haben.

Welche Punkte konnte die SPD im Kern durchsetzen? Welche Punkte nicht? Und an welchen Stellen gibt es einen Kompromiss?

Gute Arbeit