Occupy Germany: Mitmachen!

Zu den geplanten Protesten des Occupy Germany Netzwerkes am Samstag erklärt der Juso-Bundesvorsitzende Sascha Vogt:

"Wir Jusos werden uns auch morgen an den ausgerufenen Demonstrationen und Protesten beteiligen. Es ist gut, dass immer mehr Menschen den demokratischen Raum zurückerobern wollen und eine andere Politik einfordern. Zurzeit treiben die Finanzmärkte die Politik vor sich her. Der Bundestag wird nicht beteiligt. Das ist undemokratisch. Immer wieder wird eine Alternativlosigkeit beschworen. Doch das stimmt nicht. Natürlich kann die Politik Rahmenbedingungen setzen. So müssen die Finanzmärkte endlich reguliert und die Finanztransaktionssteuer eingeführt werden. Damit hätte bereits die Große Koalition beginnen müssen.

Wir Jusos wollen die Proteste nicht für uns instrumentalisieren. Es kommt nicht darauf an, den Wettlauf um die größte Mobilisierungsfähigkeit zu gewinnen. Sondern, dass viele zusammen für ein Ziel kämpfen. Wir verstehen uns als Teil einer Bewegung, die sich nicht damit abfindet, wenn einige Wenige hunderte Millionen Euro verdienen und andere in Armut leben müssen. Um das zu ändern, brauchen wir eine breite Bewegung, die von vielen Teilen der Gesellschaft getragen wird.

Wir fordern zugleich die SPD auf, sich klar zu einer Regulierung der Finanzmärkte zu bekennen und diese im Fall eines Wahlsiegs bei der nächsten Bundestagswahl auch umzusetzen. Es ist an der Zeit, dem neoliberalen Spuk ein Ende zu setzen."