Waffenexporte stoppen!

Anlässlich des Antikriegstags erklärt der Juso-Bundesvorsitzende Sascha Vogt:

Deutschland ist drittgrößter Waffenexporteur der Welt. Die meisten Waffen gehen in die Türkei, Griechenland und Südafrika. Insgesamt werden 55 Staaten mit deutschen Kriegsgeräten beliefert. Darunter sind viele Staaten, die sich in Krisen oder bewaffneten Konflikten befinden. Diese Waffenexporte akzeptieren wir nicht. Wir fordern deutsche Waffenexporte zu beenden und die Rüstungsindustrie in zivile Produktion zu überführen.

In Afghanistan sind die Opferzahlen im ersten Halbjahr 2010 im Vergleich zu 2009 um 20% gestiegen. Die Gewalt in Afghanistan spitzt sich immer weiter zu. Der Afghanistaneinsatz zeigt deutlich, dass Militäreinsätze keine Probleme lösen, sondern nur zu mehr Gewalt und Todesopfern führen.

Auch innerhalb der SPD müssen militärische Einsätze konsequenter hinterfragt werden. Die Sozialdemokratie muss deutlicher gegen Militarismus und Krieg eintreten.