Sarrazin endlich raus aus der SPD

02. September 2010

Der Vorstand der Bundesbank hat beschlossen die Abberufung von Dr. Thilo Sarrazin als Mitglied des Vorstandes zu beantragen. Dazu erklärt Sascha Vogt, Juso-Bundesvorsitzender:Weiterlesen

Regierung lässt sich von Lobbyisten kaufen

01. September 2010

Zum Beschluss des Bundeskabinetts zum Sparpaket erklärt der Juso-Bundesvorsitzende Sascha Vogt:

„Die Bundesregierung zeigt ihr wahres Gesicht: Der Haushalt soll einseitig zu Lasten der sozial Schwächsten in der Gesellschaft konsolidiert werden.Weiterlesen

Waffenexporte stoppen!

01. September 2010

Anlässlich des Antikriegstags erklärt der Juso-Bundesvorsitzende Sascha Vogt:

Deutschland ist drittgrößter Waffenexporteur der Welt. Die meisten Waffen gehen in die Türkei, Griechenland und Südafrika. Insgesamt werden 55 Staaten mit deutschen Kriegsgeräten beliefert. Darunter sind viele Staaten, die sich in Krisen oder bewaffneten Konflikten befinden.Weiterlesen

Rassistisches Gedankengut hat in der SPD nichts verloren!

30. August 2010

Zur Entscheidung des Präsidiums und Parteivorstands der SPD ein Parteiordnungsverfahren gegen Thilo Sarrazin einzuleiten, erklärt Sascha Vogt, Juso-Bundesvorsitzender, und Erkan Ertan vom Bundesvorstand der Juso-Hochschulgruppen:Weiterlesen

Hohe Einkommen deutlich stärker belasten!

30. August 2010

Zum Beschluss des SPD-Parteivorstands den Spitzensteuersatz erhöhen zu wollen, erklärt der Juso-Bundesvorsitzende Sascha Vogt:

„Den Spitzensteuersatz auf 49 Prozent zu erhöhen geht im Grundsatz in die richtige Richtung. Die öffentlichen Haushalte benötigen dringend mehr Geld, um es für ZukunftsinvestitionenWeiterlesen

Wehrpflicht abschaffen

24. August 2010

Zum Vorschlag des Verteidigungsministeriums die Wehrpflicht auszusetzen, erklärt der Juso-Bundesvorsitzende Sascha Vogt:

Der Plan des Verteidigungsministers die Wehrpflicht auszusetzen, ist ein Schritt in die richtige Richtung. Das ModellWeiterlesen

Rente mit 67 ausgesetzt – jetzt solidarische Alternativen entwickeln!

23. August 2010

Zum Beschluss des SPD-Parteipräsidiums „Gut und sicher leben: Perspektiven schaffen für Arbeit und sichere Altersvorsorge.“, erklärt der Juso-Bundesvorsitzende Sascha Vogt:

Der Beschluss des Präsidiums geht in die richtige Richtung.Weiterlesen

Keine Rente mit 67 in dieser Form

18. August 2010

Zur Diskussion über die Rente mit 67, erklärt der Juso-Bundesvorsitzende Sascha Vogt:

Der angebliche Kompromissvorschlag von Steinmeier ist keiner. Wenn man lediglich nur das Einstiegsdatum verschiebt, aber dabei bleibt, dass der Prozess bis 2029 abgeschlossen sei, geht das an den wahren Problemen völlig vorbei.Weiterlesen

Netzneutralität sichern!

11. August 2010

Anlässlich des Vorstoßes von Google und dem Telekommunikationsunternehmen Verizon Gebührenmodelle für den Datenverkehr einzuführen, erklärt der Juso-Bundesvorsitzende Sascha Vogt:

Wir wollen kein Zweiklassen-Internet. Deswegen treten wir dafür ein, Netzneutralität gesetzlich festzuschreiben. WelcheWeiterlesen

65 Jahre Hiroshima und noch immer kein Ende

06. August 2010

Zum 65. Jahrestag des Atombombenabwurfs auf Hiroshima, erklärt der Juso-Bundesvorsitzende Sascha Vogt:

Wir gedenken heute der hunderttausenden Toten und Verletzten, die dem ersten Abwurf einer Atombombe auf die japanische Stadt Hiroshima zum Opfer fielen.Weiterlesen

Hartz-IV endlich erhöhen!

03. August 2010

Anlässlich der Nachberechnung der Hartz-IV-Regelsätze erklärt der Juso-Bundesvorsitzende Sascha Vogt:

Die Hartz-IV-Regelsätze müssen endlich erhöht werden. Jeder hat einen Anspruch auf ein menschenwürdiges Leben. Dazu gehört auch ein angemessenes Existenzminimum.Weiterlesen

Keinen Feiertag für den Bund der Vertriebenen

02. August 2010

BdV-Präsidentin Erika Steinbach fordert, den 5. August, den Tag, an dem die Charta der Heimatvertriebenen verkündet wurde, zum „Nationalen Gedenktag für die Opfer von Vertreibung“ zu machen. Der Juso-Bundesvorsitzende Sascha Vogt erklärt dazu:Weiterlesen

Stipendienprogramm endgültig gescheitert

27. Juli 2010

Zur Ankündigung der Bundesregierung die Anzahl der Elite-Stipendien von 160.000 auf 6.000 zu senken, erklären Kerstin Rothe, Bundesvorstand Juso-Hochschulgruppen, und Sascha Vogt, Juso-Bundesvorsitzender:

Merkel und Schavan sind mit ihremWeiterlesen

Schwarz-Gelb macht weiter Klientelpolitik

20. Juli 2010

Zu den Diskussionen in der Bundesregierung, einige Elemente des Sparpakets wieder in Frage zu stellen, erklärt der Juso-Bundesvorsitzende Sascha Vogt:Weiterlesen

Jetzt erst recht: Länger gemeinsam lernen!

19. Juli 2010

Nach dem Volksentscheid zur Schulpolitik in Hamburg erklärt der Juso-Bundesvorsitzende Sascha Vogt:

Es bleibt dabei: Ein gerechtes und leistungsstarkes Schulsystem erfordert längeres gemeinsames Lernen. An dieser Erkenntnis moderner Schulpolitik ändert sich auch nach dem Hamburger Volksentscheid nichts. Schwarz-Grün ist mit dem Volksentscheid gescheitert: Das Bündnis aus Konservativen und Grünen trägt nicht für fortschrittliche Politik.Weiterlesen

Die Zukunft von Kindern wird über Bord geworfen

16. Juli 2010

Das Bundesfamilienministerium will laut Zeitungsberichten Mini-Jobbern und Paaren, die den sogenannten Kinderzuschlag erhalten, das Elterngeld streichen. Dazu erklärt der Juso-Bundesvorsitzende Sascha Vogt:Weiterlesen

Bei Schwarz-Gelb sind die Sicherungen durchgebrannt!

09. Juli 2010

Mehr BAföG und das Stipendienprogramm stoppen

Zur Entscheidung des Bundesrates zum Nationalen Stipendienprogramm und zum BAföG-Änderungsgesetz erklären der Juso-Bundesvorsitzende Sascha Vogt und Kerstin RotheWeiterlesen

Versprechen gebrochen!

05. Juli 2010

Anlässlich der geplanten Erhöhung der Krankenkassenbeiträge erklärt der Juso-Bundesvorsitzende Sascha Vogt:

Herr Rösler ist gescheitert. Im Wahlkampf hatte die FDP mehr netto vom Brutto versprochen. Jetzt erhöht Schwarz-Gelb die Krankenversicherungsbeiträge. Damit ist klar: Versprechen gebrochen!Weiterlesen

Nazis sind das Problem!

01. Juli 2010

Anlässlich der Ankündigung des Bundesfamilienministeriums Projekte gegen „Linksextremismus“ zu starten und damit den Kampf gegen Nazis zu vernachlässigen, erklärt der Juso-Bundesvorsitzende Sascha Vogt:Weiterlesen

Merkel hat fertig!

30. Juni 2010

Zum Verlauf der Bundesversammlung erklärt der Juso-Bundesvorsitzende Sascha Vogt:

Merkel ist am Ende: In zwei Anläufen schafft es die Koalition nicht, die eigenen Leute vom schwarz-gelben Kandidaten Wulff zu überzeugen. Schwarz-Gelb hat abgewirtschaftet. Merkels Regierung leidet nicht nur unter einem massiven Vertrauensverlust in der Bevölkerung, sondern auch in den eigenen Reihen. Die drei Oppositionsparteien haben allerdings die Chance vertan, heute Merkel in eine ernsthafte Regierungskrise zu stürzen.Weiterlesen