Niebel ist eine Fehlbesetzung
Anlässlich des Wortbruchs von Bundesentwicklungshilfeminister Dirk Niebel erklärt die Juso-Bundesvorsitzende Franziska Drohsel:
Dirk Niebel distanziert sich von dem Ziel, die Entwicklungshilfe bis 2015 auf 0,7 Prozent des Bruttoinlandsprodukts zu steigern. Damit bricht er langjährige internationale Abmachungen der Bundesregierung.Weiterlesen
Frauenrechte weltweit durchsetzen! Patriarchale Strukturen bekämpfen!
Anlässlich des Internationalen Frauentags erklärt die Juso-Bundesvorsitzende Franziska Drohsel:
Wir Jusos solidarisieren uns mit allen Frauen und MännernWeiterlesen
Wehrpflicht abschaffen – Freiwilligendienste fördern
Anlässlich der Diskussion um den Zivildienst und die Wehrpflicht erklärt die Juso-Bundesvorsitzende Franziska Drohsel:
Nach den Streitigkeiten in vielen anderen Bereichen, kommt nun ein weiterer hinzu: der Zivildienst. Auf den VorstoßWeiterlesen
Vorratsdatenspeicherung vorerst gestoppt
Der Sprecher des Gesprächskreises Netzpolitik beim SPD-Parteivorstand Björn Böhning und die Juso-Bundesvorsitzende Franziska Drohsel begrüßen das heute ergangene Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Speicherung von Telekommunikationsdaten:Weiterlesen
Gegen Armut und soziale Ausgrenzung endlich vorgehen!
Anlässlich der Auftaktveranstaltung zum "Europäischen Jahr 2010 gegen Armut und soziale Ausgrenzung" erklärt die Juso-Bundesvorsitzende Franziska Drohsel:
Die Armut in Deutschland ist in den letzten 10 Jahren deutlich gestiegen.Weiterlesen
Löschen statt sperren!
Der Bundespräsident hat das von der Großen Koalition auf den Weg gebrachte Gesetz zur Bekämpfung von Kinderpornografie im Internet unterzeichnet. Die Bundesregierung lässt bereits verlautbaren, es nicht anwenden und ein Gesetz zur Löschung nachreichen zu wollen. Dazu erklärt die Juso-Bundesvorsitzende Franziska Drohsel:Weiterlesen
Steigende Armut bei Kindern und Jugendlichen bekämpfen!
Anlässlich der DIW-Studie erklärt die Juso-Bundesvorsitzende Franziska Drohsel:
Die Zahlen der DIW-Studie sprechen eine deutliche Sprache. Die Armut in Deutschland ist in den letzten 10 Jahren deutlich gestiegen.Weiterlesen
Röttgens Äußerungen zur Atomkraft sind eine Mogelpackung
Anlässlich der Diskussion um die Äußerungen von Umweltminister Norbert Röttgen zum Ausstieg aus der Atomkraft erklärt die Juso-Bundesvorsitzende Franziska Drohsel:
Umweltminister Röttgen vertritt öffentlichWeiterlesen
Für eine Zukunft ohne Atomwaffen
Anlässlich der Unterschriftenkampagne „Für eine Zukunft ohne Atomwaffen!“ erklären die Juso-Bundesvorsitzende Franziska Drohsel und die IUSY-Vizepräsidentin Cordula Drautz:
2010 ist ein Schicksalsjahr für die internationale Abrüstungs- und Friedensbewegung. Im Mai kommt die StaatengemeinschaftWeiterlesen
Blockade des Nazi-Aufmarsches war erfolgreich
Anlässlich der Proteste am 13. Februar gegen den Nazi-Aufmarsch in Dresden erklärt die Juso-Bundesvorsitzende Franziska Drohsel:
Die Blockaden des Nazi-Aufmarsches in Dresden waren erfolgreich. Das erste Mal ist es gelungen, den Nazi-Aufmarsch am 13. Februar in Dresden zu verhindern. Das ist ein großer politischer Erfolg.Weiterlesen
Stopp des SWIFT-Abkommens richtige Entscheidung!
Anlässlich der Entscheidung des Europäischen Parlaments das SWIFT-Abkommen abzulehnen, erklärt die Juso-Bundesvorsitzende Franziska Drohsel:
Wir Jusos begrüßen die Entscheidung des Europäischen Parlaments.Weiterlesen
Bundesregierung lässt sich vom BdV erpressen
Anlässlich der "Einigung" mit dem Bund der Vertriebenen über die Zusammensetzung einer Bundesstiftung erklärt die Juso-Bundesvorsitzende Franziska Drohsel:
Es ist ein Unding, wie die Bundesregierung sich vom BdV erpressen lässt.Weiterlesen
Erika Steinbach nicht in die Bundesstiftung
Gemeinsam erklären die Jusos, Grüne Jugend und linksjugend'[solid]:
Als politische Jugendverbände sind wir uns einig, dass in der Bundesstiftung „Flucht, Vertreibung, Versöhnung“ kein Platz für Erika Steinbach ist. Die BundesregierungWeiterlesen
Keine Tricks Frau von der Leyen!
Anlässlich des Urteils des Bundesverfassungsgerichts zu den Hartz-IV-Regelsätzen erklärt die Juso-Bundesvorsitzende Franziska Drohsel:
Wir Jusos begrüßen, dass Urteil des Bundesverfassungsgerichts. Nun müssen endlich einige der großen Missstände in den Hartz-IV-Regelungen korrigiert werden.Weiterlesen
Wir stellen uns quer!
Wir, Jusos, Grüne Jugend und Linksjugend [’solid], sind Teil des Bündnisses “Dresden Nazifrei“
und werden am 13. Februar 2010 zusammen
mit tausenden Menschen in Dresden den größten Naziaufmarsch Europas verhindern. Anlässlich des Jahrestages der Bombardierung Dresdens durch die AlliiertenWeiterlesen
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